PIRATEN nach NRW – und vor ihrem Parteitag.

aus: netzivilisation

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Allerdings sind die Piraten eine Ein-Themen-Partei. Wir haben nur ein Thema, aber was für eins! Unser – und bislang nur unser – Thema ist: die digitale Revolution. Kein Bereich des Lebens, das nicht mittelbar oder unmittelbar davon betroffen wäre!

Aber eben: mittel- oder unmittelbar. Was heute schon unmittelbar das Leben aller betrifft, ist längst ganz selbstverständlich in unser „Programm“ eingegangen: Internetzensur, Datensicherheit, Überwachungsstaat. Das sind die Themen, über die uns jeder Wähler, wenn er will, identifizieren kann.

Aber nicht mit allen unmittelbar mit der digitalen Revolution verbundenen Themen ist das so einfach. Zum Beispiel nicht mit dem Urherberrecht (worüber uns vielleicht noch mehr Leute identifizieren). Wir sagen: Vom Urherberrecht profitieren nur die Vermarktungskonzerne und nicht die Kreativen. Diese nehmen neun Zehntel vom Preis, der Autor kriegt, wenn er Glück hat, höchstens ein Zehntel. Davon kann doch keiner leben! Antwort des arglosen Bürgers: Und das Bisschen wollt ihr ihm auch noch nehmen! – Ja, und da hat der Bürger natürlich Recht…

Die Antwort läge bei einem Thema, das hinter vorgehaltener Hand fast überall in der Piratenpartei geraunt und nie wirklich angepackt wird, weil es auf den ersten Blick gar nichts und auch auf den zweiten Blick nur sehr mittelbar mit der Digitalen Revolution zu tun hat; tatsächlich aber wie ein Brennglas alle Herausforderungen der ‚medialen Gesellschaft‘ in einem Punkt zusammenfasst: das Bedarfsunanbhängige Grundeinkommen aka BGE.

Statt nach lauter Krümeln zu suchen, aus denen wir irgendwie „unser Program“ zusamenpappen können (sofern und so lange sich über jeden Krümel Einvernehmen erzielen lässt), müssen wir das eigentliche Problem der Digitalen Revolution beim Namen nennen und – schlimmstenfalls noch unreif und unvergoren, wir sind ja noch jung – eine grundätzliche Antwort geben: Was wird aus der Arbeit? Arbeit für alle wird es nie wieder geben, Sinn des Lebens kann sie nicht bleiben – es sei denn, sie hört auf, als Erwerbsarbeit definiert zu sein.

Und so weiter…: Schon allein durch diesen Zugang zur gesellschaftspoltischen Fragestellung unterscheiden wir uns hinreichend und grundsätzlich von allen andern politischen Parteien, Gruppierungen und Sekten im Land. Denen gegenüber sind wir neu (und ein paar Eierschalen hinter den Ohren wird man wohl in Kauf nehmen).

Mir scheint, in NRW haben sich die Piraten stattdessen eher als die x-te Splitterpartei neben so und so vielen anderen präsentiert. Und dafür sind anderthalb Prozent gar nicht mal schlecht.

J. E.


Auf dem Weg liegen auch Steine

Pressemitteilung – Veröffentlicht am 10. Mai 2010

Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen hat ihr Ziel verfehlt, bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen das Zweitstimmenergebnis im Vergleich zur Bundestagswahl zu verbessern. Auch wenn sie weiterhin die stärkste der „sonstigen Parteien“ bleibt, ist es nicht gelungen, sich den Wählern in ausreichendem Maße als die Alternative zu den etablierten Parteien darzustellen.

Die geringe Wahlbeteiligung in Nordrhein-Westfalen zeigt deutlich, dass viele Bürger nicht der Auffassung sind, durch ihre Wahl die Politik beeinflussen zu können. Die Piratenpartei Deutschland hat es sich zum Ziel gesetzt, gegen diese Verdrossenheit anzugehen und zu vermitteln, dass letztendlich nur die Wähler die Politik des Landes bestimmen. Es ist daher wichtig, Themen wie Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie weiter in den Vordergrund zu rücken. Auch muss der Bekanntheitsgrad der Piratenpartei beispielsweise in ländlichen Gebieten weiter erhöht und strukturelle Probleme beseitigt werden.

»Es ist wichtig, dass wir unser eigentliches Profil stärken und unsere Kernthemen weiter in den Vordergrund stellen«, sagt Birgit Rydlewski, Landesvorsitzende in NRW. »Die Belange der Informationsgesellschaft und unsere Politik werden in Zukunft zunehmend an Bedeutung gewinnen. Die Piratenpartei will neue Wege gehen und wir müssen es schaffen, dies den Bürgern zu vermitteln. Wir stehen erst am Anfang unserer politischen Entwicklung, aber den Bonus der Neulinge hatten wir nur bei der vergangenen Bundestagswahl. Ich halte es für wichtiger als den Einzug in ein Parlament, dass die Piratenpartei über alle Bundesländer eine gemeinsame Vision von Politik entwickelt. Mit unseren Zielen, die sich, statt im Spannungsfeld links gegen rechts, wohl besser beschrieben im Spannungsfeld „größtmögliche freie Entfaltung des Individuums“ gegenüber der „maximalen Chancengleichheit“ befinden, heben wir uns deutlich von anderen Parteien ab.«

»Noch vor einem Jahr haben wir um die Hürde für die Parteienfinazierung gebangt«, sagt Andreas Popp, Stellvertretender Vorsitzender der PIRATEN, »heute sind wir die größte außerparlamentarische Partei in Deutschland. Bei den jungen Wählern sind wir beliebt wie eh und je. Auch wenn es jetzt nicht mehr so steil nach oben geht, können wir nun bereits auf eine solide Basis aufbauen. Jetzt geht es darum, unsere Themen auch im politischen Alltag und nicht nur vor Wahlen in die Öffentlichkeit zu tragen.«

Die Piratenpartei sieht das Wahlergebnis in Nordrhein-Westfalen als Ansporn. In den kommenden Monaten beginnen die Vorbereitungen für die Landtagswahlen des nächsten Jahres. Es gilt, aus dem vergangenen Wahlkampf zu lernen und in die Zukunft zu blicken.


Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung: Bundespressestelle der Piratenpartei Deutschland
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~ von Panther Ray - Mai 12, 2010.

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